Weimar

Das Amtsgericht Weimar hat mit Beschluss vom 08.04.2021 (Az. 9 F 148/21) zwei Schulen und den Vor­ge­setzten der Schul­leitungen untersagt, das Tragen Schutzmasken und die Teilnahme an Schnelltests auf das SARS-CoV-2-Virus vorzuschreiben, berichtet das Online-Magazin “Nachdenk­seiten (NDS)” ( Archiv ). Gleichzeitig hat das Gericht die be­treffenden Schulen an­ge­wiesen, den Präsenz­unterricht auf­recht­zuer­halten.

Ende April 2020 hatte der Betroffene (Kläger) zusammen mit mindestens sieben weiteren Personen ohne Schutzmaßnahmen seinen Geburtstag gefeiert. Die insgesamt acht Beteiligten verteilten sich auf sieben verschiedene Haushalte. Dieses Verhalten verstieß gegen die Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Gegen den folgenden Bußgeld­bescheid der Stadt hatte einer der Betroffenen geklagt.