Schleswig-Holstein
Gastwirt scheitert mit Klage gegen seine Versicherung vor dem Bundesgerichtshof
Ein Gastwirt aus Schleswig-Holstein musste im Frühjahr 2020 sein Restaurant im Rahmen der staatlich angeordneten Schutzmaßnahmen schließen. Der Gastwirt wollte daraufhin Geld von seiner Versicherung für den grundsätzlich versicherten Betriebsausfall.
Deutschland: Quarantäne für mehr als 800 Party-Besucher
Kommentar: Warnung vor der Luca-App
Seit Wochen versuche ich, einen Artikel zur “Luca-App” zu schreiben, einer proprietären Anwendung für Smartphones, die zur Kontaktnachverfolgung eingesetzt wird. In einigen Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern ist der Einsatz der App bereits praktisch verpflichtend. Theoretisch sollte zwar eine diskriminierungsfreie Alternative existieren, aber wie das in der Praxis häufig aussieht, durfte man beispielsweise Anfang April bei dem Einrichtungshaus Ikea erleben ( Archiv ).
Einzelne Bundesländer bereiten Öffnungsstrategien vor
Deutschland: Bundesregierung beschließt Einreisesperren für sieben Länder
Schleswig-Holstein kann Impftermine nicht selbst managen
Das Bundesland Schleswig-Holstein ist offensichtlich trotz monatelanger Vorlaufzeit nicht in der Lage, die Impftermine für die Schutzimpfungen gegen COVID-19 selbst zu organisieren. Jedenfalls hat das Gesundheitsministerium Schleswig-Holsteins jüngst diese Aufgabe dem Unternehmen Eventim übertragen, berichtet die Zeitung “Welt” ( Archiv ).
Schleswig-Holstein stuft Berlin-Mitte und andere Gebiete als Risikogebiet ein
Das norddeutsche Bundesland Schleswig-Holstein hat vorgestern auf Basis der Kriterien des Robert Koch-Instituts (RKI) folgende Gegenden als Risikogebiete im Inland ausgewiesen ( Archiv ):