Maßnahmen

Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat be­schlossen, alle Pandemie-be­dingten Schutz­maßnahmen auf­zu­heben, berichtet das “Redaktions­netz­werk Deutschland” ( Archiv ).

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Berlin (VG Berlin) hat ent­schieden, dass Menschen, die einmal mit dem Impf­stoff “Ad26.COV2.S” (Johnson & Johnson) geimpft sind, einen voll­ständigen Impfschutzstatus be­sitzen, berichtet die Zeitung “Der Tages­spiegel” ( Archiv ).

Nach der Entscheidung des Ver­wal­tungs­ge­richts Osnabrück (Nieder­sachsen) hat nun auch das Ver­wal­tungs­ge­richt Berlin (VG Berlin) die Verkürzung der Gültig­keits­dauer des Ge­ne­senen-Nach­weises durch das Robert Koch-Institut (RKI) im Januar diesen Jahres als rechts­widrig ein­ge­stuft, berichtet die Zeitung “Der Tages­spiegel” ( Archiv ).

Der am 10. Dezember 2021 be­stellte Experten­rat der neuen Bundes­regierung hat seine siebte Stellung­nahme veröffentlicht (Archiv).

Bund und Länder haben sich bei ihren gestrigen Beratungen auf die schritt­weise Rück­nahme der Corona-Be­schränkungen ge­einigt, berichtet die öffent­lich-recht­liche “Tages­schau” ( Archiv ).

Nur einen Tag vor der Bund-Länder-Runde zum künftigen Kurs bei der Epidemie-Politik hat das Bayern eine Viel­zahl von Lockerungen beschlossen und Schleswig-Holstein kündigt Lockerungen bereits für dieses Wochen­ende an, berichtet die öffent­lich-recht­liche “Tages­schau” ( Archiv ).

Mitte Januar hatte das Robert Koch-Instituts (RKI) den Gültig­keits­zeitraum für Ge­ne­senen­zer­ti­fi­kate über Nacht von sechs auf drei Monate ver­kürzt. In den Richt­linien hieß es damals

Mit einem Groß­auf­gebot hat die Polizei in Frankreich gestern eine Blockade von Paris ver­hindert und hunderte von Fahr­zeugen kurz vor Paris ge­stoppt, berichtet öffent­lich-recht­liches “Tages­schau” ( Archiv ).

Ein aktueller Bericht der öffent­lich-recht­liche “Tages­schau” gibt einen Über­blick über die aktuellen Ent­wick­lungen bei den Lockerungen der Corona-Maß­nahmen in Europa ( Archiv ).

Mehrere Beschwerde­führende hatten sich an das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt (BVerfG) ge­wandt und wollten eine Außer­voll­zug­setzung der “ein­richtungs- und unter­nehmens­be­zogenen Nach­weis­pflicht” nach § 20a In­fek­tions­schutz­ge­setz (IfSG) er­reichen.