Ausgangssperren

In der Nacht zum Sonntag (9. Mai) endeten die meisten der sehr strengen Be­schränkungen des öffentlichen Lebens in Spanien, darunter auch die nächtlichen Ausgangs­sperren und die Reise­beschränkungen ( Archiv ).

Gestern hat die italienische Regierung den dritten Lockdown für einen Großteil des Landes beschlossen, berichtet die öffentlich-rechtliche “Tagesschau” ( Archiv ).

Seit Freitag (04. Dezember) besteht in Mannheim (Baden-Württemberg) zwischen 21.00 und 05:00 Uhr eine nächtliche Ausgangssperre, berichtet der öffentlich-rechtliche “SWR” ( Archiv ).

Die österreichische Regierung hat heute Nachmittag einen zweiten Lockdown verkündet, berichtet “Vienna Online” ( Archiv ). Er wird am 02. November (Dienstag) in Kraft treten und bis Ende des Monats bestehen bleiben.

Die belgische Regierung hat gestern einen zweiten Lockdown angekündigt, berichtet die englische “British Broadcasting Corporation ( BBC )” ( Archiv ). Er wird am 02. November (Montag) in Kraft treten und für sechs Wochen bestehen bleiben.

Rund zwei Wochen nach Frankreich hat auch Spanien erneut den landesweiten Gesundheitsnotstand ausgerufen, berichtet die “Oldenburger Onlinezeitung” ( Archiv ).

Gestern hat die französische Regierung beschlossen, in Frankreich wieder den Gesundheitsnotstand auszurufen. Er wird am Samstag in Kraft treten.

Ich wage an dieser Stelle einmal eine Prognose: Innerhalb der nächsten Woche werden in Deutschland bundesweit Ausgangssperren verhängt werden. Im Moment geben die Gesetze eine solche Maßnahme zwar nicht her, aber man wird mit Ausgangssperren auf Länderebene auf der rechtlich wackeligen Basis des Bundesinfektionsschutzgesetz (IfSG) anfangen und dann schnell ein passendes Gesetz für eine bundesweite Regelung verabschieden.

Angesichts der Erhöhung der Infektionsfälle in Bayer um täglich rund 20% in den letzten Tagen zieht der Ministerpräsident des Bundeslandes Bayern, Dr. Markus Söder, auch eine Ausgangssperre in Erwägung. In seiner heutigen Regierungserklärung teilte er mit (Zeitindex 16' 03''):

Das österreichische Bundesland Tirol verhängt eine Ausgangssperre für seine Einwohner. Landeshauptmann Günther Platter erklärte, dass die Tirolerinnen und Tiroler ihre Wohnungen bis auf wenige Ausnahmen nicht verlassen dürfen. Das berichtet der Österreichischer Rundfunk (ORF).